Das Land Baden-Württemberg wird das Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik auf dem Flugfeld Böblingen / Sindelfingen ansiedeln.  Die Ansiedlung ist eine große Chance, um den Standort Böblingen / Sindelfingen im Wachstumsmarkt der Umwelttechnik zu positionieren.

Mit dem Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik soll die europaweit und international führende Rolle des Landes Baden-Württemberg als Kompetenzregion für Ressourceneffizienz und Umwelttechnik ausgebaut werden.  Das Zentrum hat ferner die Aufgaben,

• kleinere und mittlere Unternehmen im Bereich der Umwelttechnik zu beraten,
• ein landesweites Netzwerk Umwelttechnik aufzubauen, sowie
• Forschungs- und Entwicklungsprojekte in diesem Bereich zu begleiten.

Im Vorfeld der Entscheidung der Landesregierung hat sich unser Landtagsabgeordneter Paul Nemeth für den Standort auf dem Flugfeld stark gemacht und damit dazu beigetragen, dass wir uns gegen starke Konkurrenz aus Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg und Freiburg durchgesetzt haben.

Die Entscheidung für das Flugfeld fiel nicht zuletzt aufgrund der Nähe zu innovativen Firmen in der Region und der damit möglichen Vernetzung im Bereich Umwelttechnik. Das Flugfeld wird damit aber auch noch attraktiver für Neuansiedlungen von Unternehmen.

Der Bereich Umwelttechnik und Ressourceneffizienz ging als wichtigstes Wachstumsfeld aus einem von der Landesregierung beauftragten Gutachten zu den wirtschaftlichen und technologischen Perspektiven Baden-Württembergs hervor. Die Umwelttechnologie hat mit Abstand die höchste zu erwartende zusätzliche Wertschöpfung aller Branchen in den kommenden Jahren. Für den Weltmarkt werden bis zum Jahr 2020 Wachstumsraten von jährlich über sechs Prozent prognostiziert.

Paul Nemeth hat die Entscheidung gemeinsam mit den beiden Oberbürgermeistern Lützner und Vöhringer auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt.

wünsche ich allen Leserinnen und Lesern meines Blogs.

Ihr

Peter Grotz

Als Sprecher der CDU-Fraktion im Böblinger Gemeinderat habe ich die Stellungnahme zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 unter dem Motto “Mut zum Investieren” vorgestellt.

Trotz rückläufiger Einnahmen aus Steuern haben wir kurz- und mittelfristig beträchtliche Investitionen bei der Sanierung öffentlicher Gebäude und beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebot vor uns. Dies wird dazu führen, dass wir in den kommenden Jahren  den Haushalt  nicht ohne die Aufnahme neuer Kredite ausgleichen können. Trotzdem bleibt das Ziel bestehen, alsbald wieder einen schuldenfreien Kernhaushalt zu haben.

Die CDU-Fraktion vertritt deshalb die Auffassung, dass die Stadt zum einen die Einnahmeseite verbessern muss. Die Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer und die Anpassung der Gebühren für die Kinderbetreuung tragen wir mit. Zum anderen sind wir aber auch der Auffassung, dass die Ausgabenseite in den Blick genommen werden muss. Dazu ist eine Priorisierung notwendiger Sanierungsmaßnahmen ebenso wichtig, wie die Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik. Pauschale Kürzungen sind die einfachste, aber selten die beste Lösung. Deshalb haben wir die pauschale Kürzung der Freiwilligkeitsleistungen bei Vereinen und sozialen Einrichtungen abgelehnt.

Mut zum Investieren wird sich nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht zuletzt deshalb lohnen, weil Böblingen ein attraktiver Standort mit hervorragenden Zukunftsperspektiven ist. In der jüngsten Studie des renommierten Prognos-Instituts  wurde dem Landkreis Böblingen ein hervorragender fünfter Platz unter allen Landkreisen in Deutschland attestiert. Die weitere Aufsiedlung des Flugfelds, die Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs oder die Neugestaltung der Bahnhofstraße und der Innenstadt sind attraktive Zukunftsprojekte.

Die Vielzahl der genannten Aufgaben werden wir nur gemeinsam erledigen können. Wir von der CDU-Fraktion sind dazu bereit, mit der Verwaltung und in der überfraktionellen  Zusammenarbeit einen konstruktiven Beitrag zu leisten.

Gesamter Redetext als pdf:

1127 Haushaltsrede 2010_HP