Stadtmobil, ein bundesweit agierender CarSharing-Anbieter, hat seit kurzem auch wieder ein Fahrzeug in Böblingen stationiert.  Das Fahrzeug, ein Opel Astra Kombi, ist verkehrsgünstig am Parkplatz  in der Karlstraße abgestellt, gegenüber vom neuen Busbahnhof und damit in unmittelbarer Nähe zur S-Bahn .

Dass nach siebenjähriger Pause nun wieder ein Fahrzeug in Böblingen steht ist auch das Verdienst von Christof Kircheis und seinem Team, der sich beharrlich für die Sache eingesetzt hat. Es ist wichtig, dass das Angebot nun auch eifrig genutzt wird. Wer das Fahrzeug nutzen möchte muss einen Teilnehmervertrag bei der Stadtmobil-Geschäftsstelle in Stuttgart, Tübinger Str. 15,  abschließen. Genauere Informationen, auch zu den Kosten, finden sich unter : stuttgart.stadtmobil.de.

CarSharing ist ein zunehmend an Bedeutung gewinnendes Mobilitätskonzept, das der Tatsache Rechnung trägt, dass privat genutzte PKW die meiste Zeit des Tages stehen und nicht genutzt werden. Mit CarSharing mietet man  sich einen fahrbaren Untersatz nur dann, wenn man ihn braucht.  Meine Frau und ich nutzen das Angebot von Stadtmobil seit vielen Jahren und sind sehr zufriedene Kunden.  So können wir zumindest auf den Zweitwagen leicht verzichten.  Ganz Umweltbewusste handeln nach dem Motto:  “Normalerweise fahre ich mit dem Fahrrad. Manchmal brauche ich aber etwas Größeres”.

Stadtmobil verfügt über eine Fahrzeugflotte von über 1.450 Fahrzeugen an 530 Stationen in 68 Städten deutschlandweit. Im Großraum Stuttgart können die Kunden unter 270 Fahrzeugen an 115 Stationen auwählen.

Aus Anlass des 40-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Böblingen und der schottischen Stadt Glenrothes war ich im Juni 2011 mit einer Delegation des Gemeinderats unter Leitung von OB Lützner in Schottland.  Begleitet wurde die Delegation von der Chorvereinigung Böblingen und dem Liederkranz Dagersheim, die das Begegnungsprogramm mit mehreren Auftritten perfekt umrahmten.

Die Städtepartnerschaft mit Glenrothes wurde im Jahre 1971 offiziell geschlossen. Die Städteverbindung ergab sich aus einem regelmäßigen Schüleraustausch, an dem das  Albert-Einstein-Gymnasiums und eine Partnerschule in Glenrothes beteiligt war. Es ist wichtig, solche Partnerschaften lebendig zu halten, bieten sie doch eine hervorragende Möglichkeit der persönlichen Begegnung zwischen Bürgerinnen und Bürgern áus unterschiedlichen Ländern.

Böblingen pflegt neben der Partnerschaft mit Glenrothes noch Partnetschaften mit sechs anderen Städten: Alba in Italien, Bergama in der Türkei, Geleen in den Niederlanden, Krems in Österreich, Pontoise in Frankreich und Sömmerda in Thüringen.

Die Bedarfsplanung Kindertages-stätten für die Jahre 2011 und 2012 war am 01.06.2011 Thema im Gemeinderat. Die Stadt Böblingen betreibt im Kindergartenjahr 2011/12 in 23 eigene Kindertagesstätten insgesamt 84 Gruppen für Kinder bis sechs Jahre. Dazu kommen weitere 8 Gruppen in Kindertagesstätten freier Träger.

In den kommenden Jahren wird die Stadt Böblingen die Zahl ihrer Betreuungsplätze erheblich ausbauen müssen. Besondere Beachtung findet dabei der Bereich der Betreuung der unter Dreijährigen (U3-Betreuung). Ab dem 01.08.2013 hat jede Familie Anspruch für einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr.  Die Städte und Gemeinden werden von Bund und Land bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze im U3-Bereich finanziell unterstützt. Bei der Festlegung des Umfangs der finanziellen Unterstützung durch Bund und Land ist man im Jahr 2007 davon ausgegangen, dass bis zum Jahr 2013 rund 34% der Eltern für Kinder dieser Altersgruppe  ihren Rechtsanspruch einlösen werden. Auf der Basis eines Anteils von 34% müsste die Stadt Böblingen  434 Betreuungsplätze bis zum Jahr 2013 bereitstellen. Derzeit stehen rund 250 Plätze in städtischen Einrichtungen, in der Tagespflege und in Einrichtungen freier Träger zur Verfügung.
Mittlerweile besteht unter Experten Einigkeit darüber, dass die Zielgröße von 34% nicht ausreichen wird. Gerade in Städten wie Böblingen geht man bereits davon aus, dass 50%   der Eltern für Kinder dieser Altersgruppe  ihren Rechtsanspruch einlösen werden. Das bedeutet für Böblingen: Bis zum Jahr 2013 müssten nicht 434, sondern 640 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bereitgestellt werden.  Das erfordert den Einsatz erheblicher finanzieller Mittel, die die Stadt Böblingen nicht allein aufbringen kann. Hier ist auch die neue Landesregierung in der Pflicht,die den Bereich der frühkindlichen Bildung zu einem zentralen Thema erklärt hat. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu auf S. 4:

Den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und Betreuung auch für Kinder unter drei Jahren ab August 2013 wollen wir ohne Wenn und Aber umsetzen. Deshalb werden wir die Kommunen beim Ausbau der Angebote deutlicher unterstützen. Dabei muss berücksichtigt werden, dass das früher einmal vereinbarte Ausbauziel eines Versorgungsgrades von 34 Prozent teilweise schon heute deutlich überschritten wird. ..
Wir werden prüfen, ob die Vereinbarungen des Krippengipfels von 2007 in Quantität und Qualität  noch Bestand haben. Wir streben Verhandlungen über eine Neujustierung der Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen an, um eine Drittelbeteiligung des Bundes an den tatsächlich anfallenden Kosten zu erreichen.

Innerhalb des Gemeinderats müssen wir rasch Einigkeit darüber herstellen, wie wir mit der veränderten Situation im U3-Bereich umgehen wollen. Spätestens zu den Haushaltsberatungen im Herbst 2011 muss klar sein, wie wir die zusätzliche Zahl der Plätze in der Kinderbetreuung finanzieren. Der 01.08.2013 kommt schneller als es uns lieb sein kann.

Bereits zum 8.Mal veranstaltete der Arbeitskreis Diezenhalde das Politcafe. Ziel der Veranstaltung ist es, Bürgerinnen und Bürger mit den Gemeinderäten zu aktuellen Themen ins Gespräch zu bringen. Dieses Mal stand das Thema Energieversorgung auf der Tagesordnung.  Hier müssen wir in den kommenden Monaten darüber entscheiden, ob wir zukünftig die Versorgung mit Strom und Gas selbst in die Hand nehmen wollen und dazu unsere Stadtwerke entsprechend ausbauen.  Seit 2008 befasst sich eine Arbeitsgruppe Energie, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, der Fraktionen des Gemeinderats und dem Berater Dr.Jochum aus Berlin mit dem komplexen Thema.

Im Politcafe ging es auch um die Frage der Bürgerbeteiligung. Es wurde kritisch hinterfragt, warum die AG-Energie nicht öffentlich tage. Da es gerade in der gegenwärtigen Phase um konkrete Angebote von Bietern geht, ist die Nichtöffentlichkeit eine notwendige Voraussetzung. Dennoch ist die Information der Öffentlichkeit natürlich ebenso wichtig. Deshalb erfolgt in regelmäßigen Abständen eine Information der Öffentlichkeit zum Sachstand im Gemeinderat. Im Herbst ist eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Die endgültige Entscheidung im Gemeinderat muss bis zum Ende des Jahres 2011 getroffen werden.

In den vergangenen Tagen und Wochen haben meine Fraktionskollegen und mich zahlreiche Stellungnahmen zu der von der Stadtverwaltung vorgelegten Planung zur “6.Änderung Bebauungsplan Tannenberg” erreicht. Wir haben die Stellungnahmen in unserer Fraktion erörtert und sie in die Diskussion der Vorlage der Stadtverwaltung im zuständigen Ausschuss des Gemeinderats eingebracht.

Wir als CDU-Fraktion vertreten die Auffassung, dass die zahlreichen Stellungnahmen, die sich gegen eine Änderung des gegenwärtigen Bebauungsplans aussprechen, sehr ernst genommen werden müssen. Von einer Änderung des Bebauungsplans zum jetzigen Zeitpunkt sollte deshalb Abstand genommen werden. Die Verwaltung hat uns zugesichert, dass alle Stellungnahmen eingehend geprüft und die zuständigen Gremien über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken detailliert informiert werden. Außerdem werden eine Ortsbegehung und ein Informationstermin mit den Anliegern stattfinden. Erst danach wird die weitere Vorgehensweise im Gemeinderat beschlossen.

Dieses Vorgehen stellt nach unserer Auffassung sicher, dass wir eine konstruktive Lösung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Wohngebierts Tannenberg erreichen können. Die Mitglieder der CDU-Fraktion werden aktiv daran mitwirken.

auf dem Pestalozzimarkt in Böblingen zusammen  mit Waltraud Walz,  Beate Leschbor und Clemens Binninger.
Bei Regen und Kälte kämpfen wir um jede Stimme.

Damit Paul Nemeth wiedergewählt wird und damit das Land Baden-Württemberg weiter vorne bleibt.

Auf Einladung des Trägervereins des Bildungszentrums “Prisma” referierte ich am 15.02.2011 vor Schülern und Studenten über aktuelle Themen der Böblinger Kommunalpolitik.  Der Verein, der 1996 gegründet wurde, nahm sich zunächst vor allem der Nachhilfe und Hausaufgabenbetreuung für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund sowie der Studienberatung an. Seit 2004 betreibt der Verein das „Prisma“ Bildungszentrum mit einer Realschule und einem Gymnasium in Räumlichkeiten der Kreiszeitung in Böblingen.

Besondere Themen meines  Vortrags waren das Einkaufszentrum auf dem alten Busbahnhof,  die Aufsiedelung des Flugfelds, das Gas- und Dampfturbinenkraftwerk und die Bebauung des Sporthallenareals. In einer lebhaften Diskussion wurden viel sachkundige Nachfragen zu den angesprochenen Themen gestellt.

Mir war es wichtig, auf die Notwendigkeit einer frühzeitigen Integration hinzuweisen. Der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter und über 3 Jahren spielt dabei eine wichtige Rolle. Auch die Beteiligung Jugendlicher – gleich ob deutscher,  türkischer oder anderer Herkunft an Diskussionsprozessen in unserer Stadt stellt ein zentrales Ziel dar.  Jugendgemeinderat, Stadtjugendring, Vereine oder Parteien haben hier eine wichtige Funktion.

In der Sitzung vom 02.02.2011 ging es erneut um die Projektüberlegungen zur Errichtung eines  Gas- und Turbinenkraftwerk (GuD) in Böblingen. Der Gemeinderat hat beschlossen,  die finanziellen und wirtschaftlichen Vorteile des Projekts für die Stadt Böblingen untersuchen zu lassen. Parallel dazu werden in  einer Standortuntersuchung neben dem vom Projektträger angefragten Standort Hulb-West weitere Standorte auf ihre Eignung hin überprüft. Insbesondere sind dabei Standorte mit größerer Entfernung zu bebauten Ortslagen in den Blick zu nehmen. Außerdem sollen die Vor- und Nachteile einer solchen Anlage auf der Gemarkung Böblingen für die Stadt Böblingen dargestellt werden.

Das Projekt GuD wird seit geraumer Zeit kontrovers und zum Teil auch sehr emotional diskutiert. Das Thema ist komplex und hat eine längere Vorgeschichte. Ich will versuchen, das Thema etwas ausführlicher darzustellen in den Abschnitten

• Worum geht es ?
• Wie ist die aktuelle Beschlusslage ?
• Meine persönliche Einschätzung

Worum geht es ?

Für das ehemalige NXP-Gelände im Bereich Hulb-West waren verschiedene Nutzungsüberlegungen für eine Wiederbelebung des Gewerbestandortes angestellt worden. Die Nutzungsüberlegungen waren anfänglich in erster Linie von Logistiknutzungen geprägt. Mit Blick auf die damit zu erwartende Verkehrsbelastung lehnte der Gemeinderat im Oktober 2009 einen Bauantrag ab, der eine reine Nutzung des gesamten Geländes für den Bereich Logistik vorgesehen hätte. In einem zweiten Anlauf wird nun geprüft, ob in Kombination zwischen Logistiknutzung und einer verkehrsschwächeren Nutzung eine umweltverträglichere Entwicklung auf dem ehemaligen in NXP-Areal realisiert werden kann. Bestandteil der vorgestellten Nutzungskonzeption war als Ergänzung zur Logistik die Errichtung eines GuD-Kraftwerks auf dem westlichen Teilabschnitt des NXP-Areals vorgesehen. Grundlage für diese Überlegung ist  ein Projektplan der Stadtwerke Sindelfingen gemeinsam mit einem Verbund aus mehreren anderen Stadtwerken (Projektträger). Herr van Bergen, Geschäftsführer der Stadtwerke Sindelfingen stellte das Projekt im Gemeinderat im Mai 2010 vor. Geplant ist eine Anlage aus ein oder zwei Kraftwerksblöcken mit einer Leistung von jeweils 450 MW. Der Projektträger hat im Mai 2010 das Ergebnis einer Standortuntersuchung vorgelegt. Nach dieser Untersuchung hat sich der Standort auf dem NXP-Gelände als der am besten geeigneten erwiesen wegen der günstigen Anbindung an eine vorhandene Hochspannungsleitung und das Gastransportnetz.

Wie ist die aktuelle Beschlusslage ?

Dem Projektträger wurde im Mai 2010 zugesagt, bis zum Ende des Jahres 2010 eine Rückmeldung zu grundsätzlichen Position der Stadt in der Frage einer möglichen Errichtung eines solchen Kraftwerks auf den Gemarkung Gebiet der Stadt Böblingen zu geben. Diese grundsätzliche Positionen sollte im Gemeinderat im Dezember 2010 fixiert werden. In den Beratungen im Dezember 2010 gab es eine breite Mehrheit im Gremium, vor einem Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines solchen Kraftwerks zunächst einen weiteren Suchlauf für mögliche andere Standorte zu starten und dabei insbesondere Standorte mit größerer Entfernung zu bebauten Ortslagen (z.B. auf dem Gelände des Restmüllheizkraftwerks) in den Blick zu nehmen. Darüber hinaus sollten die Vor- und Nachteile einer solchen Anlage für die Stadt Böblingen dargestellt werden.

Die Vergabe der Standortuntersuchungen an die Fachplaner wurde nun in der Sitzung des Gemeinderates am 2.2.2011 beschlossen.

Meine persönliche Einschätzung

Grundsätzlich bin ich persönlich der Auffassung, dass es sich bei der geplanten Anlage um eine der modernsten, umweltfreundlichsten und effizientesten Anlagen der Energieerzeugung handelt. Gerade wegen der in Böblingen möglichen Nutzung der Abwärme für das Fernwärmenetz ist der Wirkungsgrad einer solchen Anlage aufgrunde der Kraft-Wärme-Kopplung besonders hoch. Eine solche Hightech Anlage passt nach meiner Auffassung gut zum Hightech Standort Böblingen. Wenn wir das Prinzip der dezentralen Energieversorgung verfolgen wollen, dann müssen wir auch bereit sein, für die dafür notwendige Infrastruktur zu sorgen. Wenn darüber hinaus noch die Aussicht auf gute Gewerbesteuerseinnahmen besteht, wie dies bei anderen Standorten mit vergleichbaren Anlagen der Fall ist (Hamm-Uentrop), dann ergibt sich für die Stadt Böblingen auch ein Gewinn in finanzieller Hinsicht.

Dennoch sprechen all diese Überlegungen nicht automatisch für ein GuD in Böblingen und nicht automatisch für den Standort auf dem NXP-Gelände. Vielmehr müssen wir die Entscheidung über das Projekt GuD vor dem Hintergrund belastbar Zahlen und konkreter Fakten treffen. Emotional geführte Debatten mit oberflächlichen Argumenten helfen uns nicht weiter. Wir in der CDU Fraktion und auch ich persönlich werden versuchen, eine sachlich fundierte Positionen zu diesem Projekt zu formulieren.

Zur Darstellung des Themas in den örtlichen Medien

“Kraftwerk lässt Kasse klingeln” in der Stuttgarter Zeitung vom 29.01.2011

“Bedingtes Ja vom BUND” Artikel in der Kreiszeitung vom 29.01.2011

“Jede Menge Dampf in der Diskussion” Artikel in der SZ/BZ vom 27.01.2011

“Saubermann oder Dreckschleuder ?” Artikel in der Kreiszeitung vom 15.01.2011

In der Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses am 25.01.2011 ist die im selben Gremium bereits im November diskutierte Veränderung der Schulbezirke für die Erich-Kästner-Grundschule, die Friedrich-Silcher-Grundschule die Eduard-Mörike-Grundschule und die Ludwig-Uhland-Grundschule nunmehr endgültig beschlossen worden.

Gegenüber den damaligen Beschluss hat sich aufgrund der Diskussionen in der Schulkonferenz der Erich-Kästner-Grundschule nochmals eine weitere Verkleinerung des Schulbezirks für diese Grundschule ergeben. Damit ist sichergestellt, dass für die Erich-Kästner-Grundschule in den kommenden Jahren eine an das begrenzte Raumangebot angepasste Schüler-und Klassenzahl realisiert werden kann. Der Vorschlag der Stadtverwaltung wurde im Gremium einstimmig verabschiedet. Die endgültige Fassung des Schulbezirks für diese Grundschule sieht  ergibt sich aus der folgenden Abbildung. Die neuen Schulbezirke gelten ab 01.August 2011.

Das Land Baden-Württemberg wird das Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik auf dem Flugfeld Böblingen / Sindelfingen ansiedeln.  Die Ansiedlung ist eine große Chance, um den Standort Böblingen / Sindelfingen im Wachstumsmarkt der Umwelttechnik zu positionieren.

Mit dem Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik soll die europaweit und international führende Rolle des Landes Baden-Württemberg als Kompetenzregion für Ressourceneffizienz und Umwelttechnik ausgebaut werden.  Das Zentrum hat ferner die Aufgaben,

• kleinere und mittlere Unternehmen im Bereich der Umwelttechnik zu beraten,
• ein landesweites Netzwerk Umwelttechnik aufzubauen, sowie
• Forschungs- und Entwicklungsprojekte in diesem Bereich zu begleiten.

Im Vorfeld der Entscheidung der Landesregierung hat sich unser Landtagsabgeordneter Paul Nemeth für den Standort auf dem Flugfeld stark gemacht und damit dazu beigetragen, dass wir uns gegen starke Konkurrenz aus Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg und Freiburg durchgesetzt haben.

Die Entscheidung für das Flugfeld fiel nicht zuletzt aufgrund der Nähe zu innovativen Firmen in der Region und der damit möglichen Vernetzung im Bereich Umwelttechnik. Das Flugfeld wird damit aber auch noch attraktiver für Neuansiedlungen von Unternehmen.

Der Bereich Umwelttechnik und Ressourceneffizienz ging als wichtigstes Wachstumsfeld aus einem von der Landesregierung beauftragten Gutachten zu den wirtschaftlichen und technologischen Perspektiven Baden-Württembergs hervor. Die Umwelttechnologie hat mit Abstand die höchste zu erwartende zusätzliche Wertschöpfung aller Branchen in den kommenden Jahren. Für den Weltmarkt werden bis zum Jahr 2020 Wachstumsraten von jährlich über sechs Prozent prognostiziert.

Paul Nemeth hat die Entscheidung gemeinsam mit den beiden Oberbürgermeistern Lützner und Vöhringer auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt.