Bürgerbeteiligung war ein heißes Thema im zurückliegenden OB-Wahlkampf. Eine konkrete Form der             Bürgerbeteiligung bietet die CDU-Fraktion im Gemeinderat regelmäßig in Form der Sprechstunden an. Nächster Termin ist am Montag, den 17.05.2010 um 18 Uhr. Im Fraktionszimmer der CDU im Rathaus freue ich mich zusammen mit meinem Gemeinderatskollegen Hans-Dieter Schühle auf Ihren Besuch.

Regelmäßig veranstaltet der AK Diezenhalde das Politcafe im Cafe Emil mit dem Ziel, ein Diskussion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Mitgliedern des Gemeinderats zu ermöglichen. Thema der jüngsten Veranstaltung am Sonntag, den 18.04.10: “Die schweigende Mehrheit – Bürgerbeteiligung in Böblingen”

Bürgerbeteiligung muss ein zentrales Thema in jeder Gemeinde sein. Wo sonst kann man so unmittelbar Einfluss nehmen auf Entscheidungen, die das unmittelbare Wohnumfeld betreffen. Der zurückliegende OB-Wahlkampf war stark von diesem Thema geprägt.

In Böblingen wird Bürgerbeteiligung schon lange und, wie ich finde, erfolgreich praktiziert. Einige Beispiele: Der Leitbildprozess  BB 2020, Stadtteilarbeitskreise,  Arbeitsgruppen zu konkreten Themen wie z.B. die Betreuung der unter Dreijährigen mit Vertretern der Stadt, der Fraktionen und des Elternbeirats,  Bürgerinitiativen wie “Leise A81″, Stammtische mit dem OB, Sprechstunden des OB,  Bürgerversammlungen im Vorfeld der Haushaltsberatungen, Sprechstunden der Fraktionen, Fragestunden im Gemeinderat, direkte Kontaktaufnahmen mit den Gemeinderäten usw.

Im Politcafe des AK Diezenhalde ging es genau um diese Möglichkeiten. Welche Möglichkeiten können genutzt werden, um die Information der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und wie kann die Kommunikation mit den Bürgern bei anstehenden Entscheidungen intensiviert werden.

In der Diskussion wurde schnell hervorgehoben, dass es zwar viele Möglichkeiten der Beteiligung gibt, diese Möglichkeiten aber nur selten genutzt werden. Tatsache ist, dass die Wahlbeteiligung bei der jüngsten OB-Wahl  eben nur bei knapp 42% lag,  dass bei den Fragestunden  im Gemeinderat kaum Fragen aus dem Kreis der Bürger kommen (ich habe es zumindest bisher so erlebt).  Alle Parteien taten sich außerordentlich schwer, Kandidaten für die Wahllisten zur Gemeinderatswahl 2009 zu gewinnen.

Es mag sinnvoll sein, die bestehenden Formen der Kommuniaktion noch intensiver und vielleicht bei manchen Themen auch frühzeitiger zu nutzen. Auch neue Formen der Information via Twitter oder Facebook mag vielleicht die Jüngeren noch direkter ansprechen.

Die Sache steht und fällt aber mit der Bereitschaft jedes einzelnen, Verantwortung zu übernehmen und nicht nur auf andere zu schimpfen, die sich angeblich nicht genug kümmern oder vermeintliche Fehlentscheidungen treffen. Bei der Diskussion konkreter Themen zeigte sich auch, dass die Akzeptanz für anstehende Entscheidungen dann besonders schwer fällt, wenn unmittelbare eigene Interessen tangiert scheinen. Konkretes Beispiel war der Schulbezirk der Erich-Kästner-Schule und die Einschulung von Erstklässlern, die auf der Diezenhalde wohnen, in die Eduard-Mörike-Schule, weil dort noch Platz vorhanden ist.  Der Blick aufs Ganze relativiert schnell als persönlich wahrgenommene Zumutungen.